Arzthaftungsrecht: Was versteht man darunter?

Unter Arzthaftung wird die Haftung eines Arztes oder Krankenhausträgers wegen eines Verstoßes gegen den medizinischen Standard im Zusammenhang mit der Behandlung und Diagnosestellung verstanden. Weiterhin versteht man darunter die Haftung eines Arztes oder Krankenhausträgers wegen eines Versäumnisses bei der Aufklärung des Patienten. Wichtig ist hierbei, dass eine Haftung wegen eines Aufklärungsfehlers eigenständig neben derjenigen wegen eines Behandlungs- bzw. Diagnosefehlers steht.

Behandlungsfehler oder Aufklärungsfehler: Welche Ansprüche kommen in Betracht?

Nach einer ärztlichen Behandlung, welche zu einem körperlichen Schaden des Patienten geführt hat, kommen Ansprüche auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgelds in Betracht. Zudem kann der Ersatz sämtlicher materieller Schäden, die aus der Behandlung resultieren, in Betracht gezogen werden. Materielle Schäden sind beispielsweise Ansprüche auf Verdienstausfall, eine Entschädigung für den Ausfall im Privathaushalt, Ersatz von Pflegekosten, Fahrtkosten, Medikamentenkosten, notwendiger Anschaffungen usw. Die Aufzählung kann nicht abschließend sein. Bei Todesfällen kommen darüber hinaus Ansprüche auf Ersatz von Beerdigungskosten sowie Ansprüche auf Ersatz eines Unterhaltsschadens in Betracht. Art und Höhe der möglichen Ansprüche sind stets vom jeweiligen Einzelfall abhängig.

Wie lange dauert ein Arzthaftungsprozess vor Gericht?

Arzthaftungsverfahren dauern vor deutschen Gerichten in der ersten Instanz, für welche in aller Regel ein Landgericht zuständig ist, mindestens 1,5 Jahre. Zum Teil beträgt die Dauer aber 2 bis 5 Jahre. Die Dauer ist von Gerichtsbezirk zu Gerichtsbezirk unterschiedlich und hängt auch mit der jeweiligen Belastung des mit der Sache befassten Gerichts zusammen. Auch eine Vielzahl weiterer Faktoren beeinflussen die Dauer eines Arzthaftungsverfahrens. Beispielsweise wenn mehrere Gutachten durch das Gericht eingeholt werden oder wenn der Sachverhalt so komplex und umfangreich ist, dass der Schriftverkehr umso ausführlicher sein muss. Patienten sollten sich aber von der womöglich sehr langen Dauer eines gerichtlichen Verfahrens nicht entmutigen oder sonst wie negativ beeindrucken lassen. In vielen Fällen bleibt es im gerichtlichen Verfahren nicht bei der ersten Instanz. Denn diejenige Partei, die mit einem ganz oder teilweise zu ihren Lasten ausfallenden Urteil des erstinstanzlichen Gerichtes nicht einverstanden ist, hat das Recht, das Urteil im Berufungsverfahren durch das höherrangige Gericht, in aller Regel das zuständige Oberlandesgericht, überprüfen zu lassen. Berufungsverfahren beim zuständigen Oberlandesgericht dauern aber in Arzthaftungsangelegenheiten in aller Regel nicht so lange wie das erstinstanzliche Verfahren. Nicht ausgeschlossen ist es, dass sich auch noch eine dritte Instanz, dann beim Bundesgerichtshof, anschließt. Dies ist aber eher in der geringeren Zahl der Fälle erforderlich bzw. geboten.